1. Allgemeines
Unsere Angebote, Lieferungen, Leistungen und sonstige rechtsgeschäftliche Handlungen erfolgen ausschließlich auf diesen Geschäftsbedingungen. Alle Nebenabreden und Geschäftsänderungen sind nur in schriftlicher Form wirksam. Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen – insbesondere die Geltung von Bedingungen des Käufers – bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Zeichnungen, Abbildungen, etc. sind unter Umständen nur annähernd maßgebend. Alle Eigentums- und Urheberrechte an dem Angebot und sämtlichen Unterlagen bleiben vorbehalten. Bei Verwendung der gelieferten Ware sind Schutzrechte Dritter zu beachten.
Druckfehler, Preisänderungen, Irtümer und Zwischenverkauf vorbehalten.
3. Preise
Wir liefern kostenfrei ab einem Bestellwert von 49,- Euro. Bei geringerem Bestellwert fällt eine Frachtpauschale von 5,95 Euro an. Die Kosten für die Lieferung auf deutschen Inseln und ins Ausland teilen wir Ihnen gerne auf Anfrage mit.
Die Preise verstehen sich stets zuzüglich Fracht, Verpackung, Montage usw. sowie zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. Für im Vertrag nicht enthaltene Leistungen werden die entstehenden Kosten zusätzlich berechnet. Aufträge die nicht zu festen Preisen vereinbart sind, werden zu dem am Tag der Lieferung geltenden Listenpreisen berechnet.
4. Lieferbedingungen
Fest vereinbarte Liefer- und Ausführungsfristen beginnen mit dem Tage der Absendung der endgültigen Auftragsbestätigung und sind eingehalten, wenn bis zum Ende der Lieferfrist die Ware das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft der Ware gemeldet ist. Die Lieferfrist verlängert sich bei Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse (z.B. betriebliche Störungen, behördliche Eingriffe, Arbeitskampfmaßnahmen) um die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Teillieferungen sind zulässig.
5. Versand und Gefahrenübergang
Verladung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Empfängers. Der Versand geschieht – wenn nicht anders Vereinbart – auf Rechnung des Käufers. Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Käufers zu berücksichtigen. Dadurch bedingte Mehrkosten gehen zu Lasten des Käufers.
6. Zahlung
Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, sind Zahlungen innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatums unter Abzug von 2 % Skonto, nach 21 Tagen ohne Abzug fällig. Zahlungen für Servicerechnungen haben sofort ohne Skontoabzug zu erfolgen. Bei Überschreitung der vorgenannten Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe von 5 % über den jeweiligen Basiszins der Deutschen Bundesbank berechnet. Bei Zahlungsverzug und begründetem Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir – unbeschadet unserer sonstigen Rechte – befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen. Sind Ratenzahlungen vereinbart und kommt der Käufer mit mehr als einer Rate in Verzug, so ist der gesamte Restbetrag ohne Kündigung der Ratenzahlungsvereinbarung sofort fällig. Zurückbehaltungsrechte oder Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur aus demselben Vertragsverhältnis und nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten, von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
7. Gewährleistung
Alle Angaben unter Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfordern nach besten Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Der Käufer hat die gelieferte Ware auch durch eine Probeverarbeitung bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, oder wird sie innerhalb der Gewährleistungsfrist schadhaft, so werden wir nach eigener Wahl unter Ausschluß weiterer Gewährleistungsansprüche des Käufers die Ware nachbessern oder Ersatz liefern. Die Feststellung solcher Mängel muß uns unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden. Sind Fremdfabrikate Gegenstand unserer Lieferpflicht, so sind Gewährleistungsansprüche insoweit zunächst gegen den Hersteller bzw. Lieferanten der Fremdprodukte zu richten.
Die Gewährleistung erlischt bei unsachgemäßem Gebrauch der Ware, oder wenn die Ware vom Käufer oder von Dritten bearbeitet oder verändert wurde. Die Gewährleistungsfrist endet jedoch spätestens sechs Monate nach Lieferung bzw. Annahme, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen, soweit nicht wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit oder zugesicherter Eigenschaften gesetzlich zwingend gehaftet wird. Die gilt insbesondere für Folgeschäden.
Für Katalogartikel gilt eine verlängerte Gewährleistung: Auf bei uns bestellte Artikel erhalten Sie zwei Jahre Gewährleistung. Ausgeschlossen sind natürlich Beschädigungen, die auf unsachgemäße Behandlung der gelieferten Ware zurückzuführen sind. Die Erfüllung von Gewährleistungsansprüchen kann durch Reparatur oder Austausch erfolgen. Eine Reparatur oder Austausch verlängern die Gewährleistungsfrist nicht, maßgeblich hierfür ist das ursprüngliche Kaufdatum. Neben der Gewährleistung bestehen bei entsprechend gekennzeichneten Artikeln Garantieansprüche. Die Details dieser Garantie entnehmen Sie den jeweiligen Garantiebedingungen.
8. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller uns gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Forderungen unser Eigentum. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in normalem Geschäftsverkehr berechtigt, eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist jedoch unzulässig. Der Käufer ist verpflichtet, unsere Rechte aus dem Vorbehaltseigentum bei Weiterverkauf von Vorbehaltsware auf Kredit zu sichern. Forderungen des Käufers aus Weiterveräußerungen der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Werden Liefergegenstände mit einem anderen Gegenstand fest verbunden, so überträgt der Käufer, falls hierdurch Forderungen oder Miteigentum entstehen, seine Forderungen oder sein Miteigentumsrecht an dem neuen Gegenstand an uns. Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mitzuteilen. Die Ausübung des Eigentumsvorbehaltes bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag. Übersteigt der Wert der Sicherheit unserer Forderungen mehr als 20 %, so werden wir auf verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
9. 30 Tage Rückgaberecht
Sollte ein bestellter Artikel einmal nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie ihn selbstverständlich an uns zurücksenden. Dabei gehen wir über das gesetzliche Widerrufsrecht deutlich hinaus: Bei uns haben Sie auch als Unternehmer 30 Tage lang die Möglichkeit Artikel zurückzusenden!
Zuvor ist jedoch die Anmeldung der Rücksendung erforderlich. Diese Anmeldung hat über die zentrale Rücknahmestelle des Verkäufers zu erfolgen, die den Lieferpapieren entnommen werden kann. Eine Rückgabe kann nur bei unbenutzter Ware in wiederverkaufsfähigem Zustand erfolgen. DIe Ware muss in Originalverpackung nebst sämtlichem Zubehör zurückgegeben werden.
Die Rücksendekosten sind vom Kunden zu tragen. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. sperrige Güter und die nicht mit dem Zusatz "*Frachtfreie Lieferung." gekennzeichnete Artikel) setzen Sie sich bitte vorher mit uns in Verbindung. Auf Wunsch holen wir diese Ware auch gerne bei Ihnen ab und unterbreiten Ihnen für die enstehenden Kosten ein entsprechendes Angebot. Wir bitten darum, bei der Rücksendung einen Grund hierfür anzugeben (z. B. Falschbestellung, Nichtgefallen etc.).
Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind folgende Produkte:
- Technikprodukte, die bereits geöffnet und/oder in Betrieb genommen wurden, Ton- oder Videoaufnahmen der Computersoftware.
- Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist.
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
- Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- Büromöbel, die bereits aufgebaut wurden.
Bitte beachten Sie, dass Farbabweichungen aufgrund des Druckverfahrens des Kataloges möglich sind. Die Lieferung erfolgt bei allen Artikeln ohne Dekoration.
10. Ersatzansprüche
Zahlungsverzug und Umstände in der Person des Käufers, die die Sicherheit unserer Forderungen gefährdet erscheinen lassen, berechtigen uns, unbeschadet unserer gesetzlichen Rücktrittsrechte, unsere Rechte aus dem vereinbarten Eigentumsvorbehalt (insbesondere das Herausgaberecht) geltend zu machen oder aber Schadenersatz wegen der Person des Käufers liegen, unser Leistungsverweigerungsrecht geltend machen, sind wir berechtigt, vom Käufer Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder teilweiser Nichterfüllung des Vertrages zu verlangen.
11. Rechtsgültigkeit
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Etwaige unwirksame Teile dieser Geschäftsbedingungen sind so auszulegen, daß der wirtschaftlich erstrebte Erfolg gewährleistet bleibt.
12. Gerichtsstand
Liegen die Voraussetzungen für eine Gerichtsstandvereinbarung nach § 38 der Zivilprozeßordnung vor, so ist Gerichtsstand für alle Ansprüche der Vertragsparteien – auch für Wechsel- und Scheckklagen – der Sitz des Verkäufers.
